Allgemeine Regelungen für den persönlichen Kundenbereich „enviaM Webshop“ (AGB)
1. Gegenstand
Diese allgemeinen Regelungen gelten für die Nutzung des von enviaM bereitgestellten Internet-Service „enviaM Webshop“.
2. Voraussetzungen für die Inanspruchnahme
Voraussetzung für die Nutzung des Internet-Services ist ein Internet-Zugang sowie eine E-Mail-Adresse, die dem Kunden oder dem von ihm bevollmächtigten Vertreter persönlich zugeordnet ist.
3. Zugang zum persönlichen Kundenbereich „enviaM Webshop“
Zugangsberechtigt zum persönlichen Kundenbereich sind Kunden des enviaM Webshop, deren Zugang nach vorheriger Registrierung für den personalisierten Bereich freigeschaltet wurde. Der Zugang kann nach Registrierung innerhalb von 48 h vom Kunden aktiviert werden. Für den Zugang zum personalisierten Bereich des enviaM Internet-Services sind als Benutzerkennung die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse des Kunden und das vom Kunden gewählte Kennwort einzugeben.
4. Mitwirkungs- und Sorgfaltspflichten des Kunden
Der Kunde hat das Kennwort geheim zu halten und regelmäßig zu ändern. Benutzerkennung und Kennwort dürfen Dritten nicht überlassen oder an Dritte weitergegeben werden. Änderungen der Registrierungsdaten wird der Kunde unverzüglich mitteilen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass durch ihn bzw. durch seine von ihm genutzten Datenverarbeitungssysteme keine Störungen des Internet-Services (insbesondere durch Viren) erfolgen. Hat der Kunde den Verdacht, dass ein unbefugter Dritter Kenntnis von seiner Benutzerkennung und/oder seinem Kennwort erlangt hat, muss er unverzüglich sein Kennwort ändern bzw. die Sperrung seines Kennwortes oder seines Zugangs veranlassen.
5. Bereitstellung des Internet-Service
enviaM ist bemüht, den Internet-Service 24 Stunden am Tag zur Verfügung zu stellen. enviaM steht jedoch nicht dafür ein, dass der Kunde auf den Internet-Service jederzeit und fehlerfrei Zugriff nehmen kann. Insbesondere in Zeiten technisch bedingter Abschaltungen u. a. für Wartungs- und Reparaturarbeiten kann der Zugang vorübergehend eingeschränkt oder ausgeschlossen werden. enviaM kann jederzeit und ohne vorherige Ankündigung die Webseiten, auf denen der Internet-Service zur Nutzung für den Kunden bereitgehalten wird, deren Inhalte und Funktionalitäten ändern, einschränken oder einstellen. enviaM darf sich zur Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten Dritter bedienen.
6. Sperrung des Zugangs
enviaM ist berechtigt den Zugang zu sperren, wenn der Kunde trotz Abmahnung schuldhaft die den Kunden nach diesen Allgemeinen Regelungen treffenden Pflichten verletzt. enviaM kann den Zugang auch dann sperren, wenn ein begründeter Verdacht für den Missbrauch von Zugangsberechtigungen besteht. Der Zugang zum enviaM Internet-Service wird von enviaM automatisch gesperrt, wenn der Kunde das Kennwort fünf Mal hintereinander falsch eingegeben hat. Ein neues Kennwort kann unter dem Menüpunkt „Kennwort vergessen?“ elektronisch angefordert werden.
7. Abgabe von Erklärungen
Die als Benutzerkennung verwendete E-Mail-Adresse des Kunden dient zur Identifizierung und als Kontakt-Adresse u.a. auch für die Abwicklung bestehender Verträge. Der Kunde stellt sicher, dass er über seine E-Mail-Adresse stets erreichbar ist. Willenserklärungen gelten als abgegeben, wenn der Kunde diese durch Anklicken des Absende-Buttons zur Übermittlung an enviaM freigegeben hat. Kunde und enviaM tragen das Übermittlungsrisiko für die durch sie abgegebenen Erklärungen. Der Kunde ist für alle unter seiner Benutzerkennung eingegeben Daten verantwortlich; er hat diese auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen.
8. Haftung
Die Haftung von enviaM ist beschränkt auf Schäden aus grob fahrlässigem und vorsätzlichem Verhalten sowie grob fahrlässigem und vorsätzlichem Verhalten ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, außer es handelt sich um Schäden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder um vorhersehbare vertragstypische Schäden aus der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, bei deren Verletzung der Vertragszweck gefährdet wäre (Kardinalpflichten). enviaM haftet nicht für Schäden, die durch den Missbrauch des Kennwortes und/oder der Benutzerkennung sowie durch fehlerhafte Eingaben verursacht werden. Für die Nichtbenutzbarkeit der Leistungen von Internet- und Serviceprovidern, die nicht im Auftrag von enviaM tätig werden, haftet enviaM gleichfalls nicht. enviaM übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt von Internetseiten anderer Anbieter, die mit dem Internet-Service verlinkt sind.
9. Schutzrechte
Die von enviaM im Rahmen des Internet-Services verwendeten Marken, Domains, Kennzeichnungsrechte sowie zur Verfügung gestellte Informationen sind durch Urheberrechte, Marken, Patente oder sonstige Schutzrechte oder Gesetze geschützt. Hinweise auf das Urheberrecht oder auf eine sonstige Rechtsinhaberschaft von enviaM und Dritten dürfen nicht entfernt oder unkenntlich gemacht werden. Der Kunde darf die im Internet-Service angebotene Dienste oder Teile davon nicht kopieren, vervielfältigen, nachahmen, verkaufen oder anderweitig an Dritte zu kommerziellen Zwecken verwerten, es sei denn, enviaM hat dem Kunden die betreffende Nutzung ausdrücklich in schriftlicher Form gestattet.
10. Änderung der Allgemeinen Regelungen
enviaM ist berechtigt, diese Allgemeinen Regelungen zur Nutzung des enviaM Internet-Service unter angemessener Berücksichtigung der Interessen des Kunden und unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 6 Wochen durch Mitteilung in Textform anzupassen. Bei einer solchen Anpassung steht es dem Kunden frei, das Nutzungsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu dem Zeitpunkt, an dem die Änderungen wirksam werden, durch Mitteilung in Textform zu beenden. enviaM wird in der Mitteilung auf das Wirksamwerden der geänderten Bedingungen und die Möglichkeit zur Beendigung des Nutzungsverhältnisses hinweisen.